SPD Kurswechsel

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl hat bei der SPD die Suche nach den Ursachen begonnen. Die Volkspartei SPD hatte sich unter Kanzler Gerhard Schröder zu weit von ihren Grundsätzen entfernt. Langjährige Mitglieder und Stammwähler sind scharenweise zur Linkspartei übergelaufen oder ins Lager der Nichtwähler gewechselt. Der neue Parteichef Sigmar Gabriel hat auf dem ersten Parteitag nach der Bundestagswahl der Basis deutlich mehr Mitspracherecht eingräumt. Die Parteiführung möchte künftig wieder bewusst den Kontakt zur Basis suchen und diese in den politischen Entscheidungsprozess durch Urabstimmungen einbeziehen. Bei der öffentlichen Aussprache wurde deutliche Kritik am bisherigen Führungsstil und der politischen Ausrichtung der Partei geübt. Es steht zu erwarten, dass die SPD politisch ein Stück nach links rücken wird um verlorengegangene Wähler von der Linkspartei zurückzugewinnen. Es bleibt jedoch zweifelhaft wie die Sozialdemokraten die wahlentscheidenden Wähler aus der politischen Mitte gewinnen wollen. Diese haben nach der Ära Schröder ihre alte und neue Heimat bei der CDU gefunden. Das Verhältnis zur Linkspartei konnte auch nach der Bundestagswahl nicht endgültig geklärt werden. Koalitionen auf Länderebene bleiben weiterhin Sache der Länderfraktionen und für den Bund gilt ein Rot-Rotes-Bündnis weiter als ausgeschlossen.